Die Keynote der Potsdamer Konferenz hat Carolin Mahn-Gauseweg, Koordinatorin der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei Deutschland, gehalten. Die komplette Rede findet Ihr hier: eroeffnung_public_cd
#pk13 Keynote
#PRISM auf der #PK13
Aus aktuellem Anlass hatten wir uns dazu entschlossen, auch das Thema #PRISM, #TEMPORA und generell Überwachungskampagnen auf die Agenda zu heben. Dazu gab es im Laufe des Samstag eine Aktuelle Stunde. Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, gab Einführung in die bisherigen Entwicklungen seit dem ECHELON-Projekt 2001 bis hin zu den Veröffentlichungen rund um die Tempora-Software des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ und stellte den 6-Punkte-Plan der internationalen Piratenbewegung vor. Dr. Robert Frau, Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, der Europa-Universität Viadrina, erläuterte die völkerrechtlichen Aspekte dieser Überwachungskampagnen.
Das Video der Vorträge und der anschließenden Diskussion, u.a. mit Angelika Beer, Stevan Cirkovic, Björn Niklas Semrau, Nico Kern, u.a. findet Ihr hier:
Aktuelle Stunde zu #PRISM auf der #PK13
PRISM & Ägypten neu im Programm der #PK13
Aus aktuellem Anlass haben wir unser Programm um eine „Aktuelle Stunde“ erweitert, in der wir auf die aktuellen Themen PRISM und die Lage in Ägypten eingehen werden. In diesem Programmupdate sind auch erstmals die Referenten aufgeführt, die hinter den jeweiligen Themen stehen.
Auch dieser Zeitplan ist, wie immer, vorbehaltlich möglicher Änderungen.
Samstag:
10:00 – 10:30:
Plenum: Eröffnung
11:00 – 12:30:
Plenum: Völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen (Dr. Robert Frau; Europa-Universität Viadrina; Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht)
13:30 – 15:00:
Plenum: Aktuelle Stunde zu Ägypten (Elza Martinez; Heidelberg Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK)) & PRISM / Tempora (Daniel Domscheit-Berg; Piratenpartei Deutschland und ehemals Wikileaks & Markus Barenhoff; Bundesvorstand Piratenpartei Deutschland)
Panel: Sicherung weltweiter Allgemeingüter – Die Freiheit der See (Simon Gauseweg; Europa-Universität Viadrina)
15:30 – 17:00:
Plenum: Operation “Essential Harvest” – Parlamentarische Praxis und militärische Durchführung von Auslandseinsätzen am Beispiel Mazedonien (Angelika Beer; MdL und ehemals MdB (Auswärtiger Ausschuss) & Peter Matthiesen; Oberstlt a.D., ehemaliger Militärattachée Mazedonien und CIMIC-Spezialist & Kurt Klein; Bundeswehr)
Panel: Die USA und der Verlust der Macht: Probleme und Chancen einer multipolaren Weltordnung und deren Bedeutung für deutsche Außenpolitik (Sebastian Schubert; Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften, Freie Universität Berlin)
18:00 – 20:00:
Plenum: Podiumsdiskussion “Ausnahmen vom Gewaltverbot” (Dr. Robert Schütte; Genocide Alert & Dr. Robert Frau; Viadrina & Oliver Höfinghoff; Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin)
Sonntag:
10:00 – 11:00:
Plenum: Einführung in die dt. Außenpolitik seit 1990 (Dr. Markus Kaim; Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP))
11:30 – 13:00:
Plenum: Einführung in das außenpolitische Programm der Piratenpartei (Bundestagskandidaten der AG Außen- und Sicherheitspolitik: Carolin Mahn-Gauseweg, Björn Niklas Semrau, Markus Barenhoff)
Panel 1: Workingpanel „Ausnahmen vom Gewaltverbot“
Panel 2: Workingpanel „Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen“
14:00 – 15:30:
Panel 1: Workingpanel „Ausnahmen vom Gewaltverbot“
Panel 2: Workingpanel „Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen“
16:00 – 16:30:
Plenum: Abschluss
Programmupdate zur #PK13
Hier findet Ihr den aktuellen Stand der Planung des Programms.
Samstag:
10:00 – 10:30:
Plenum: Eröffnung
11:00 – 12:30:
Plenum: Völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen
13:30 – 15:00:
Plenum: Die USA und der Verlust der Macht: Probleme und Chancen einer multipolaren Weltordnung und deren Bedeutung für deutsche Außenpolitik
Panel: Sicherung weltweiter Allgemeingüter – Schutz von Handelswegen in internationalen Gewässern
15:30 – 17:00:
Plenum: Operation “Essential Harvest” – Parlamentarische Praxis und militärische Durchführung von Auslandseinsätzen am Beispiel Mazedonien
18:00 – 20:00:
Plenum: Podiumsdiskussion “Ausnahmen vom Gewaltverbot”
Sonntag:
10:00 – 11:00:
Plenum: Einführung in die dt. Außenpolitik seit 1990
11:30 – 13:00:
Plenum: Einführung in das außenpolitische Programm der Piratenpartei
Panel 1: Workingpanel „Ausnahmen vom Gewaltverbot“
Panel 2: Workingpanel „Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen“
14:00 – 15:30:
Panel 1: Workingpanel „Ausnahmen vom Gewaltverbot“
Panel 2: Workingpanel „Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen“
16:00 – 16:30:
Plenum: Abschluss
Der Zeitplan ist vorläufig und kann sich noch verändern. Die jeweils aktuelle Version wird hier veröffentlicht.
Porträt: Dr. Markus Kaim
Auch heute haben wir wieder ein Referentenporträt für Euch, damit Ihr Euch auf die #PK13 mehr und mehr freuen könnt. 🙂
Porträt: Angelika Beer
Damit Ihr auch heute etwas zu lesen habt, gibt es hier das nächste Referentenporträt:
Angelika Beer war eines der Gründungsmitglieder der Partei DIE GRÜNEN. Während ihrer Zeit im Bundestag von 1994 bis 2002 war sie verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion. Von 2004 bis 2009 gehörte sie als Mitglied des Europäischen Parlaments dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten an und war Sprecherin für Außen- und Sicherheitspoltiik der Grünen/EFA.
Angelika Beer ist seit 2012 Mitglied der Piratenfraktion des Landtags von Schleswig-Holstein.
Porträt: Peter Matthiesen
Ein weiterer Referent:
Peter Matthiesen war 36 Jahre lang aktiver Soldat und hat vier Dienstjahre in Skopje, Mazedonien, gearbeitet. Dort war er Mitarbeiter des parlamentarischen Staatssekretärs Walter Kolbow, der für die Koordination der deutschen Hilfsmaßnahmen in Mazedonien zuständig war. Von 2000 bis 2002 war Matthiesen Militärattache in Skopje und erlebte als solcher die Kosovokrise.
Peter Matthiesen ist CIMIC-Spezialist (Civil Military Cooperation) und ist bis heute aus Ausbilder auf Korpsebene tätig.
Unterkünfte zur #PK13
Wenn Ihr zur #PK13 kommen wollt und noch nicht wisst, wo Ihr unterkommen könnt, haben wir hier ein paar Tipps für Euch:
- Im Bett Point stehen noch einige durch uns reservierte Zimmer für 28,- pro Nacht zur Verfügung. Meldet Euch bitte bei orga@potsdamer-konferenz.org, wenn Ihr Interesse daran habt. Wahlweise auch bei @der_MvG oder @688i.
- Das Potsdam Hostel bietet preisgünstige Zimmer an (nicht durch uns reserviert).
- Die Jugendherberge Potsdam-Babelsberg steht ebenfalls zur Verfügung (nicht durch uns reserviert).
- Darüber hinaus bietet unser Veranstaltungsort die Möglichkeit der Hallenübernachtung. Dafür müsst Ihr dann allerdings Schlafsack und Isomatte oder LuMaTra mitbringen. Oder auf dem Boden schlafen. 😉
Porträt: Dr. Robert Frau
Und weiter geht die Referentenvorstellung:
Robert Frau hat an der Europa- Universität Viadrina Frankfurt (Oder) von 1999 bis 2005 Rechtswissenschaften studiert. Ebendort hat er 2010 seine Promotion zum Thema «Das Ver hältnis zwischen dem ständigen Internationalen Strafgerichtshof und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen» abgeschlossen. Von 2008 bis 2010 war er Referendar am Kammergericht Berlin. Seit 2007 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht, insb. Völkerrecht, Europarecht und aus- ländisches Verfassungsrecht (Prof. Dr. Heintschel von Heinegg) mit For- schungsschwerpunkten im Völkerrecht und Verfassungsrecht.
Robert Frau ist Autor des Blogs darfursituation.org.
http://darfursituation.org/
Grafiken zur #PK13
Die Flyer und Poster zur #PK13 sind mittlerweiler über die gesamte Republik verteilt. Wer sie doch noch nicht kennt oder sich einfach nochmal etwas genauer ansehen will, findet sie hier:
Viel Spaß damit! 🙂